Stellungnahmen des Österreichischen Gemeindebundes
Die Stellungnahmen des Österreichischen Gemeindebundes zu Gesetzes- und Verordnungsentwürfen — die neuesten stehen oben.
2026
- Sozialhilfe-GrundsatzG und das Sozialhilfe-StatistikGvom 13.11.2026Öffnet in neuem Tab
- SchulorganisationsG, SchulunterrichtsG und Schulunterrichts-DigitalisierungsGvom 30.10.2026Öffnet in neuem Tab
- EU-BatterienVO BegleitGvom 21.10.2026Öffnet in neuem Tab
- UmweltverträglichkeitsprüfungsG 2000vom 21.10.2026Öffnet in neuem Tab
- Umsatzsteuerrichtlinien 2000 - Wartungserlass 2026vom 16.10.2026Öffnet in neuem Tab
- Integrierte räuml. Entwicklungskonzeptevom 16.09.2026Öffnet in neuem Tab
- Erlassung Zeitungs-Zustellungs-FörderungsG - ZZF-G sowie Änderung des KommAustriaGvom 27.08.2026Öffnet in neuem Tab
- Revision der Richtlinie 2014/55/EU; elektr. Rechnungsstellung bei öffentl. Anträgen; Umfrage der Europ. Komm. für die Folgenabschätzungvom 13.08.2026Öffnet in neuem Tab
- KleinbadeteichVO u. BäderhygieneVO 2012vom 13.08.2026Öffnet in neuem Tab
- Entwurf einer Novelle der Radonschutzverordnungvom 10.07.2026Öffnet in neuem Tab
- LuftfahrtGvom 10.07.2026Öffnet in neuem Tab
- GeoSphere AustriaGvom 07.07.2026Öffnet in neuem Tab
- VO Aufstellung Durchschnittssaetze Werbekosten u. SachbezugswerteVOvom 26.06.2026Öffnet in neuem Tab
- Allgemeines VerwaltungsverfahrensG 1991vom 08.06.2026Öffnet in neuem Tab
- EU-BatterienVO Begleitgesetz Stn. GBDvom 06.05.2026Öffnet in neuem Tab
- EisenbahnkreuzungsVO 2012vom 29.04.2026Öffnet in neuem Tab
- BG mit dem das ABGB und das AussStrG geaendert werden Obsorge fuer unbegleitete Minderjaehrige-Gesetz-ObUM-Gvom 03.04.2026Öffnet in neuem Tab
- Erneuerbaren-Ausbau u.BeschleunigungsGvom 02.04.2026Öffnet in neuem Tab
- SN OEStGB 36. StVO-Novellevom 05.03.2026Öffnet in neuem Tab
- Aushubverordnungvom 20.02.2026Öffnet in neuem Tab
- Gewerbeordnung 1994vom 11.02.2026Öffnet in neuem Tab
Ältere Jahrgänge
- Stellungnahmen des Österreichischen Gemeindebundes 2025
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